Zur heutigen Landtagsdebatte zu TOP 20 – „Pilotierung eines zusätzlichen BAföG-Auszahlungstermines“ sagt der bildungspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Malte Krüger:
Im Rahmen eines Pilotprojekts können sich Studierende bald über eine schnellere BAföG-Auszahlungen freuen. Aktuell warten viele Studierende nach der Einreichung ihrer Unterlagen nicht nur auf den Bewilligungsbescheid, sondern müssen zusätzlich Verzögerungen bei der Auszahlung hinnehmen, wenn der Stichtag zur Antragsbearbeitung verpasst wurde. Der Grund: Bisher gibt es nur einen festen Stichtag pro Monat, bis wann ein Antrag bearbeitet sein muss, damit zum Ende des Monats ausgezahlt werden kann. Wird ein Antrag erst nach dem Stichtag abgeschlossen, dann führt das dazu, dass eine Auszahlung der Förderung erst mit Verzögerung überwiesen wird – mitunter bis zu einem Monat später, zum Ende des darauffolgenden Monats.
Für viele Studierenden ist das BAföG essenziell für ihren Lebensunterhalt. Lange Wartezeiten sind da eine Belastung. Mit einer Anpassung der Auszahlungstermine haben wir die Möglichkeit gesehen, Abhilfe zu schaffen und unnötige Verzögerungen zu minimieren. Diese Pilotierung kann langfristig eine spürbare Entlastung für die Studierenden erwirken. Wenn das Verfahren gut läuft, kann BAföG zukünftig deutlich schneller auf dem Konto von vielen jungen Menschen landen.
Nach dem Probedurchlauf wird der Nutzen für die Studierenden sowie der Verwaltungsaufwand bewertet, bevor über eine dauerhafte Einführung entschieden wird. Natürlich ist das nur ein erster Schritt, langfristig wünsche ich mir, dass das BAföG insgesamt noch einfacher und schneller wird.
Kiel der 18.10.2024
